Arbeiten am Mikroskop

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Am 1. Januar 2020 tritt das Gesetz zur steuerlichen Forschungsförderung, das sogenannte Forschungszulagengesetz, in Kraft. Für dieses – auch im internationalen Standortwettbewerb wichtige – Instrument haben Wirtschaft und BMWi seit Jahren gekämpft. Im Rahmen seiner Mittelstandsstrategie hatte sich das BMWi insbesondere für die Förderung der Auftragsforschung beim Auftraggeber eingesetzt, da insbesondere kleine und mittlere Unternehmen oft mangels eigener Forschungskapazitäten in besonderem Maße auf Auftragsforschung angewiesen sind.

Wesentlicher Inhalt des Forschungszulagengesetzes (FZulG):

Bei dem FZulG handelt es sich um ein eigenständiges steuerliches Nebengesetz zum Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz, mit dem die privatwirtschaftliche Forschung und Entwicklung (Grundlagenforschung, industrielle Forschung, experimentelle Entwicklung) gefördert wird. Die steuerliche Forschungsförderung per Zulage setzt bei der eigenbetrieblichen Forschung bei den FuE-Personalausgaben an (Bruttolohn ergänzt um die vom Arbeitgeber zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge für das FuE-Personal).

Unternehmen können aber auch dann die staatliche Förderung erhalten, wenn sie Forschungsaufträge an Dritte vergeben. Bei der Auftragsforschung wird der Auftraggeber gefördert. Bemessungsgrundlage bei der Auftragsforschung ist das Entgelt, das der Auftraggeber an den Auftragnehmer leistet. Hiervon werden 60 Prozent als förderfähiger Aufwand angesehen.

Die Bemessungsgrenze ist auf 2 Mio. Euro pro Unternehmen und Jahr begrenzt. Der Fördersatz liegt bei 25 % der förderfähigen Aufwendungen, so dass die Förderhöchstsumme pro Unternehmen 500.000 Euro p. a. beträgt.

Die Zulage kann von allen in Deutschland steuerpflichtigen Unternehmen beantragt werden und wird auf die Ertragssteuerschuld des Anspruchsberechtigten angerechnet. Ist die Forschungszulage höher als die Steuerschuld, so wird sie als Steuererstattung ausgezahlt. Damit können auch FuE-Vorhaben von Unternehmen gefördert werden, die sich in einer Verlustphase befinden. Auch der selbstforschende Einzelunternehmer ist grundsätzlich anspruchsberechtigt.

Mit dem FZulG steht die Forschungs- und Innovationspolitik, wie international üblich, auch in Deutschland auf drei Säulen: Der Förderung der Grundlagenforschung, der direkten FuE-Projektförderung und der indirekten steuerlichen Forschungsförderung.

Die wichtige Projektförderung wird von der indirekten steuerlichen Forschungsförderung nicht negativ beeinträchtigt.